US-Präsident Barack Obama spricht sich für Netzneutralität aus

Der amerikanische Präsident Barack Obama hat in einem Video Stellung zum Thema Netzneutralität genommen. Er ist der Meinung, dass die Gleichbe­handlung aller Daten wesentlich für Wachstum und Innovation des Internets verantwortlich ist. Er fordert daher die FCC auf, klare Regelungen zu treffen.

Seit einigen Monaten steht in den USA die Netzneutralität auf der Kippe. Durch ein Gerichtsurteil wurden im Januar diese Jahres wesentliche Voraussetzungen für die diskriminierungsfreie Durchleitung aller Daten gekippt. US-Präsident Barack Obama hatte sich bereits damals – wie auch schon vor seiner Wahl – für die Netzneutralität ausgesprochen und betont dies nun in einer Stellungnahme erneut.

Auf einer eigens eingerichteten Unterseite der offiziellen Webseite des Weißen Hauses spricht sich Obama in einem Video – das auch bei Youtube zu finden ist – für Netz­neutralität aus und fordert die zuständige Federal Communications Commission (FCC) auf eine klare Regelung zu finden. Im Video betont der Präsident die Bedeutung der einfachen Grundprinzipien nach denen das Internet seit Beginn funktioniert. Offenheit, Fairness und Freiheit seien wesentliche Voraussetzungen für Wachstum und Innovation.

Aufgrund der Bedeutung, die das Internet für die Wirtschaft, aber auch das tägliche Privatleben hat, stellt es nach Ansicht Obamas einen grundlegend notwendigen Dienst dar. Daher sollten Internetprovider nach Titel II des Telecommunications Act wie Telefonanbieter behandelt werden. Bislang werden sie eher wie Inhalteanbieter behandelt.

Als unabhängige Behörde, hat Obama keinen direkten Einfluss auf die FCC. Für ihre Entscheidung schlägt der Präsident vor, sich an vier wesentlichen Grundregeln zu orientieren.

  • Keine Blockierung von legalen Inhalten
  • Keine künstliche Verlangsamung einzelner Dienste
  • Erhöhte Transparenz auf letzter Meile und bei der Zusammenschaltung von Netzen
  • Keine bezahlte Priorisierung

Ob die Stellungnahme des Präsidenten zur Beschleunigung einer Regelung der Netzneutralität durch die FCC führt, ist indes fraglich. In den letzten Monaten gab es eine rege Debatte zwischen Befürwortern der Netzneutralität auf der einen Seite und Internetprovidern auf der anderen. Damit ist die Situation der in Europa nicht ganz unähnlich.

(kb)
US-Präsident Barack Obama an einem Schreibtisch im Weißen Haus

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